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   LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01   

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https://dejure.org/2004,60804
LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01 (https://dejure.org/2004,60804)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.11.2004 - L 1 RA 101/01 (https://dejure.org/2004,60804)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. November 2004 - L 1 RA 101/01 (https://dejure.org/2004,60804)
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  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 27/97 R

    Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01
    Bei dem Kläger kann auch nicht im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (zuerst Urt. v. 24.3. 98 - B 4 RA 27/97 R - SozR 3-8570 § 5 Nr. 3) eine Zugehörigkeit zu dem Zusatzversorgungssystem i. S. v. § 1 Abs. 1 S. 1 AAÜG unterstellt werden.

    Dabei geht es darum, objektive Willkür bei der Verzögerung und dem Unterlassen von Versorgungszusagen vor dem Maßstab des Grundgesetzes bundesrechtlich nicht zum Tragen kommen zu lassen (BSG, Urt. v. 24.3.98 - B 4 RA 27/97 R - SozR 3 - 8570 § 5 Nr. 3 S. 10).

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01
    Der Begriff des Produktionsbetriebes erfasst nur solche Betriebe, die Sachgüter im Hauptzweck industriell fertigen (BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 41/01 R - SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 6 S. 47, ausdrücklich in Abgrenzung zu Datenverarbeitungszentren Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 5/02).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 5/02 R

    Keine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01
    Der Begriff des Produktionsbetriebes erfasst nur solche Betriebe, die Sachgüter im Hauptzweck industriell fertigen (BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 41/01 R - SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 6 S. 47, ausdrücklich in Abgrenzung zu Datenverarbeitungszentren Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 5/02).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2003 - L 1 RA 96/00
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.11.2004 - L 1 RA 101/01
    Die Tatbestandsmerkmale der 2. DB müssen nach der im Ergebnis von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hier nicht abweichenden Auffassung des Senats bei der Auslegung rechtlich unzweideutig und unmittelbar eine gesetzliche Versorgungszusage ergeben (Beschluss des Senats v. 9.9.03 - L 1 RA 96/00).
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